Startseite Beiträge veröffentlicht von Die PARTEI

Happy Ramadan!

Die Sportpalast-Rede zum Antrag: Sachantrag zur Beschaffung und Anbringung von Ramadan-Beleuchtung in der Stadt Paderborn, Ratssitzung 06.03.2025 Eigentlich wären wir von der Partei Die PARTEI für eine Ramadan-Beleuchtung in der Innenstadt, einfach nur, um zu sehen, wie der Blutdruck von [hier AfD Depp einfügen] in die Höhe schießt. Allerdings sind…

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Die endgültige Rede zum Haushalt 2025

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen, das Westfalen-Blatt schrieb, der Haushaltsknoten sei durchschlagen: Als Schadensbegrenzung lehne die CDU eine höhere Gewerbesteuer ab. Schaden, Schaden, welcher Schaden wird hier begrenzt? Eltern bekommen keine Kita Plätze, Verpackungssteuer, Schwimmbadpreise, höhere Grundsteuern, verteuertes Kita-/Schulessen und in meiner Lieblingskneipe wird das Bier teurer. Sie lassen…

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Sachantrag zur Trierer-Symbolpolitik

Erklärungen in der Politik, richtig und wichtig. Die von der Koalition der Willigen beantragte Unterstützung der sogenannten Trierer Erklärung wurde aufgrund der Faktenlage von uns um fehlende, aber wichtige Informationen ergänzt und dann schleunigst durch unser digitales Telefaxgerät gejagt. Cyber Cyber! Nach einer angestrengten, ah, anstrengenden Debatten wurde unser Sachantrag…

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Das Dubai-Stadthaus: Beton trifft Pistaziencreme

Es ist endlich soweit: Unsere Stadt bekommt ihr Stadthaus, liebevoll verpackt in Sichtbeton – quasi die Dubai-Schokolade unter den Bauprojekten. Außen teuer, innen hohl, und mit einer Füllung aus Gefälligkeiten, so klebrig wie Pistaziencreme. Der CDU-Bürgermeister betont stolz: „Wir haben einmal auf die Bürger gehört!“ Und was haben sie bekommen?…

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Stellungnahme: Anzeige nach hämischen Protokollen

Presseanfrage der Neuen Westfälischen vom 26.03.2025 NW: Welchen Zweck sollen die hochgeladenen „Protokolle“ zum Schulausschuss haben? Sie sollen aus der Perspektive eines Bürgers aufzeigen, wie abgehoben und verstörend politische Prozesse auf ihn wirken können. Das wir damit so viel Aufmerksamkeit erzeugen, ist natürlich erfreulich. Danke dafür! So bekommt auch das…

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