Stellungnahme: Anzeige nach hämischen Protokollen

Presseanfrage der Neuen Westfälischen vom 26.03.2025

NW: Welchen Zweck sollen die hochgeladenen „Protokolle“ zum Schulausschuss haben?

Sie sollen aus der Perspektive eines Bürgers aufzeigen, wie abgehoben und verstörend politische Prozesse auf ihn wirken können. Das wir damit so viel Aufmerksamkeit erzeugen, ist natürlich erfreulich. Danke dafür! So bekommt auch das vernachlässigte Thema Schule und Bildung wieder mehr Beachtung.

NW: Die Ratsfraktion FÜR Paderborn spricht in Zusammenhang dieser „Protokolle“ und des entsprechenden Beitrags auf Ihrer Internetseite von „Diffamierung, Beleidigung und Verleumdung etablierter Ratsvertreter, Verwaltungsmitarbeiter und von Expertinnen und Experten“. Was sagen Sie zu dieser Kritik?

Was die Ratsfraktion FÜR Paderborn sagt, interessiert uns nicht; sonst hätten wir bereits Anzeige erstattet, als Herr Hoppe uns am Samstag vor der Kommunalwahl 2020 als „Wichser“ beleidigt hat.

NW: Ratsherr Rainer Lummer hat eine Anzeige gegen Philip Carniel gestellt. Werden Sie darauf reagieren? Falls ja: Wie?

Wir geben uns verständnisvoll und werden erstmal nicht reagieren. Ob die Anzeige schlicht eine impulsive Reaktion war oder bereits den Wahlkampf einläuten soll, wissen wir nicht. Herr Carniel sagt dazu: „Meine Arme sind offen. Eine Entschuldigung würde ich akzeptieren.“
Alternativ haben wir bereits einen großen Meme-Vorrat angelegt und werden diesen bei passenden Gelegenheiten Herrn Lummer vorführen. Da wir seine Brillenstärke nicht kennen drucken wir sie auch besonders groß aus und schreiben einen pädagogischen Erklärtext dazu.

NW: Worin sehen Sie grundsätzlich die Aufgabe Ihrer Fraktion bei der Ratsarbeit?

In der Herstellung von Transparenz und Öffentlichkeit für die städtische Politik. Da die Besucher:innen-Plätze in den Sitzungen der Ausschüsse meistens gähnend leer bleiben möchten wir hiermit alle Leser:innen ihrer Zeitung zur nächsten Sitzung des Schulausschusses am 9. April um 17 Uhr im Rathaus einladen. Stühle nur so lange der Vorrat reicht!
Abschließen möchten wir die Antwort mit einem Zitat unseres Chefs, Martin Sonneborn, MdEP:
„Es gibt ja eigentlich nur vier, fünf Arten, um auf den alltäglichen Irrsinn zu reagieren: Alkoholismus, bewaffneter Widerstand, Politik, Satire.“

Dank der Berichterstattung gingen unsere Klickzahlen durch die Decke und das Thema Schulausschuss ist endlich in aller Munde. Kontroverse ist gut, Kontroverse ist wichtig. Wir haben uns durch die Kommentarspalten der Republik gewühlt und geschaut, wie die gemeine Bevölkerung, also Sie dazu stehen.